Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung

  Eröffnung der Sitzung

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• 2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil

  Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil

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• 3. Einwohnerfragestunde

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Personalbogen_Post U Personalbogen_Post (PDF)
    • Michael Löffler-Bürgerfragen-Ratssitzung v. 18.03.26 U Michael Löffler-Bürgerfragen-Ratssitzung v. 18.03.26 (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Einwohnerfragestunde

  Einwohnerfragestunde

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• 4. Bericht über die Umsetzung gefasster Beschlüsse vom 04.02.2026
  -öffentlicher Teil-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/217) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Bericht über die Umsetzung gefasster Beschlüsse vom 04.02.2026
  -öffentlicher Teil-

  Bericht über die Umsetzung gefasster Beschlüsse vom 04.02.2026
  -öffentlicher Teil-

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  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Bericht über die Umsetzung gefasster Beschlüsse vom 04.02.2026
  -öffentlicher Teil- öffnen
• 5. Ernennung und Vereidigung des Beigeordneten Jörg Schiefer

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Ernennung und Vereidigung des Beigeordneten Jörg Schiefer

  Ernennung und Vereidigung des Beigeordneten Jörg Schiefer

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• 6. Bürgeranfrage gemäß § 24 GO NRW
  Rechtmäßigkeit und Folgekosten der Veranstaltungsnutzung des Sportplatzes Overath-Steinenbrück

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/221) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • ÖS Bürgeranfrage vom 02.03.2026 - Sportplatz Overath-Steinenbrück U ÖS Bürgeranfrage vom 02.03.2026 - Sportplatz Overath-Steinenbrück (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Bürgeranfrage gemäß § 24 GO NRW
  Rechtmäßigkeit und Folgekosten der Veranstaltungsnutzung des Sportplatzes Overath-Steinenbrück

  Bürgeranfrage gemäß § 24 GO NRW
  Rechtmäßigkeit und Folgekosten der Veranstaltungsnutzung des Sportplatzes Overath-Steinenbrück

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  Rechtmäßigkeit und Folgekosten der Veranstaltungsnutzung des Sportplatzes Overath-Steinenbrück öffnen
• 7. Antrag Schnellladestation für E-Fahrzeuge in Overath vom 26.02.2026
  Bündnis 90/Die Grünen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/215) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Antrag Schnellladestation für E-Fahrzeuge in Overath vom 26.02.2026||Bündnis 90/Die Grünen U Antrag Schnellladestation für E-Fahrzeuge in Overath vom 26.02.2026
      Bündnis 90/Die Grünen (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Antrag Schnellladestation für E-Fahrzeuge in Overath vom 26.02.2026
  Bündnis 90/Die Grünen

  Antrag Schnellladestation für E-Fahrzeuge in Overath vom 26.02.2026
  Bündnis 90/Die Grünen

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  Bündnis 90/Die Grünen öffnen
• 8. Antrag der CDU Fraktion
  Status- und Lückenbericht für den Alltagsverkehr in Overath

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/230) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Antrag CDU-Fraktion -Status- und Lückenbericht für den Allt U Antrag CDU-Fraktion -Status- und Lückenbericht für den Allt (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Antrag der CDU Fraktion
  Status- und Lückenbericht für den Alltagsverkehr in Overath

  Antrag der CDU Fraktion
  Status- und Lückenbericht für den Alltagsverkehr in Overath

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  Status- und Lückenbericht für den Alltagsverkehr in Overath öffnen
• 9. Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/220) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Aufwantsentschädigungen BM 2025 U Anlage Aufwantsentschädigungen BM 2025 (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

  Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

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• 10. Änderung der Ausschussbesetzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/146) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Änderung der Ausschussbesetzung

  Änderung der Ausschussbesetzung

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• 11. Änderung der Zuständigkeitsordnung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/219) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026-01-26 Zuständigkeitsordnung Synopse NEU U 2026-01-26 Zuständigkeitsordnung Synopse NEU (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Änderung der Zuständigkeitsordnung

  Änderung der Zuständigkeitsordnung

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• 12. Betriebskosten OGS
  Dynamische Anpassung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/183) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Betriebskostenaufstellung ab 2018 U Betriebskostenaufstellung ab 2018 (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Betriebskosten OGS
  Dynamische Anpassung

  Betriebskosten OGS
  Dynamische Anpassung

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  Dynamische Anpassung öffnen
• 13. I. Änderung des Stellenplans 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/231) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Arbeitgeberaufwendungen Beamte ledig U Arbeitgeberaufwendungen Beamte ledig (PDF)
    • Arbeitgeberaufwendungen Beamte verh. 2 Kinder U Arbeitgeberaufwendungen Beamte verh. 2 Kinder (PDF)
    • Arbeitgeberaufwendungen Verkehr-Friedhof Angestellte U Arbeitgeberaufwendungen Verkehr-Friedhof Angestellte (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. I. Änderung des Stellenplans 2026

  I. Änderung des Stellenplans 2026

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• 14. Beschaffung eines Gerätewagen-Gefahrgut für die Freiwillige Feuerwehr Overath

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/150) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Beschaffung eines Gerätewagen-Gefahrgut für die Freiwillige Feuerwehr Overath

  Beschaffung eines Gerätewagen-Gefahrgut für die Freiwillige Feuerwehr Overath

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• 15. Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug für die Einheit Vilkerath
  der Freiwilligen Feuerwehr

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/145) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug für die Einheit Vilkerath
  der Freiwilligen Feuerwehr

  Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug für die Einheit Vilkerath
  der Freiwilligen Feuerwehr

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  der Freiwilligen Feuerwehr öffnen
• 16. 2. Änderung der Werbeanlagensatzung der Stadt Overath

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/190) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. 2. Änderung der Werbeanlagensatzung der Stadt Overath

  2. Änderung der Werbeanlagensatzung der Stadt Overath

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• 17. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Vilkerath, Lehmbachtal"
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/179) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 1_BP 153-1 Früh Abwägung 18-08-2025 U 1_BP 153-1 Früh Abwägung 18-08-2025 (PDF)
    • 2_BP 153-1 Abwägung Veröffentlichung 08-12-2025 U 2_BP 153-1 Abwägung Veröffentlichung 08-12-2025 (PDF)
    • 3_BP 153-1 Overath Vilkerath Lehmbachtal Wohnen - Planzeichnung 08-09-2025 U 3_BP 153-1 Overath Vilkerath Lehmbachtal Wohnen - Planzeichnung 08-09-2025 (PDF)
    • 5_BP 153-1 Overath Vilkerath Lehmbachtal Wohnen - Festsetzungen 08-09-2025 U 5_BP 153-1 Overath Vilkerath Lehmbachtal Wohnen - Festsetzungen 08-09-2025 (PDF)
    • 4_BP 153-1 Overath Vilkerath Lehmbachtal Wohnen - Begründung 08-09-2025 U 4_BP 153-1 Overath Vilkerath Lehmbachtal Wohnen - Begründung 08-09-2025 (PDF)
    • 6_1126_UB_BP Vilkerath Lehmbachtal_2023-05-10 U 6_1126_UB_BP Vilkerath Lehmbachtal_2023-05-10 (PDF)
    • 7_1126_LFB_ASP_FFH_Overath-Vilkerath_Lehmbachtal_2026-02-12 U 7_1126_LFB_ASP_FFH_Overath-Vilkerath_Lehmbachtal_2026-02-12 (PDF)
    • 8_Formular A_Protokoll ASP U 8_Formular A_Protokoll ASP (PDF)
    • 9_1126_LFB_Karte1 U 9_1126_LFB_Karte1 (PDF)
    • 10_1126_LFB_Karte2 U 10_1126_LFB_Karte2 (PDF)
    • 11_1126_Habitatbaumkartierung_2026 U 11_1126_Habitatbaumkartierung_2026 (PDF)
    • 12_Üflnw Berechnung Niederschlagswasser U 12_Üflnw Berechnung Niederschlagswasser (PDF)
    • 13_Konzept Entwässerungsplanung U 13_Konzept Entwässerungsplanung (PDF)
    • 14_Entwurf Antrag Entwässerung U 14_Entwurf Antrag Entwässerung (PDF)
    • 15_1126_Horstuntersuchung_Vilkerath Lehmbachtal_2026_02_11 U 15_1126_Horstuntersuchung_Vilkerath Lehmbachtal_2026_02_11 (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Vilkerath, Lehmbachtal"
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Vilkerath, Lehmbachtal"
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

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  Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Vilkerath, Lehmbachtal"
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss öffnen
• 18. Aufhebung der Satzung der Stadt Overath über die Abgrenzung des zur Bebauung vorgesehenen Außenbereichs Overath-Brombach, Melessen/Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/194) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Abwägung Aufhebung Melessen U Anlage 1 Abwägung Aufhebung Melessen (PDF)
    • Anlage 2 Geltungsbereiche Melessen U Anlage 2 Geltungsbereiche Melessen (PDF)
    • Anlage 3 Gerichtsurteil U Anlage 3 Gerichtsurteil (PDF)
    • Anlage 4 Begründung U Anlage 4 Begründung (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. Aufhebung der Satzung der Stadt Overath über die Abgrenzung des zur Bebauung vorgesehenen Außenbereichs Overath-Brombach, Melessen/Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  Aufhebung der Satzung der Stadt Overath über die Abgrenzung des zur Bebauung vorgesehenen Außenbereichs Overath-Brombach, Melessen/Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

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  Detailseite des 18. Tagesordnungspunkts Aufhebung der Satzung der Stadt Overath über die Abgrenzung des zur Bebauung vorgesehenen Außenbereichs Overath-Brombach, Melessen/Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss öffnen
• 19. Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB „Brombach, Melessen / Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/186) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 1385_ASP Overath_Melessen_Protokoll U 1385_ASP Overath_Melessen_Protokoll (PDF)
    • 1391_ASP Overath_Melessen U 1391_ASP Overath_Melessen (PDF)
    • Abwägung 34 Melessen U Abwägung 34 Melessen (PDF)
    • Begründung Melessen U Begründung Melessen (PDF)
    • Melessen_Planzeichnung U Melessen_Planzeichnung (PDF)
    • Textliche Festsetzungen Melessen U Textliche Festsetzungen Melessen (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 19. Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB „Brombach, Melessen / Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB „Brombach, Melessen / Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

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  Detailseite des 19. Tagesordnungspunkts Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB „Brombach, Melessen / Ufermühle
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss öffnen
• 20. Handlungsempfehlung zum Bau-Turbo

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/193) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 20. Handlungsempfehlung zum Bau-Turbo

  Handlungsempfehlung zum Bau-Turbo

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  Detailseite des 20. Tagesordnungspunkts Handlungsempfehlung zum Bau-Turbo öffnen
• 21. Ausweisung sogenannter „Wildnisentwicklungsgebiete“ auf stadteigenen Waldparzellen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/172) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 1 Am_Friedhof U Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 1 Am_Friedhof (PDF)
    • Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 2 Bensberger_Str_HH U Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 2 Bensberger_Str_HH (PDF)
    • Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 3 Breslauer_Straße U Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 3 Breslauer_Straße (PDF)
    • Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 4 Franziskanerstraße U Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 4 Franziskanerstraße (PDF)
    • Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 5 Wanderparkplatz_Federath U Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 5 Wanderparkplatz_Federath (PDF)
    • Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 6 Wildnisentwicklungsgebiete_Flächen U Ausweisung sogenannter Wildnisentwicklungsgebiete auf stadteigenen Waldparzellen Anlage 6 Wildnisentwicklungsgebiete_Flächen (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21. Ausweisung sogenannter „Wildnisentwicklungsgebiete“ auf stadteigenen Waldparzellen

  Ausweisung sogenannter „Wildnisentwicklungsgebiete“ auf stadteigenen Waldparzellen

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• 22. Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Overath, Eigenbetrieb Versorgung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/162) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Prüfungsbericht SWO Versorgung 2024 U Prüfungsbericht SWO Versorgung 2024 (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 22. Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Overath, Eigenbetrieb Versorgung

  Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Overath, Eigenbetrieb Versorgung

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• 23. Bericht der Verwaltung zur Einführung einer Einwegverpackungssteuer

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (17/232) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 23. Bericht der Verwaltung zur Einführung einer Einwegverpackungssteuer

  Bericht der Verwaltung zur Einführung einer Einwegverpackungssteuer

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• 24. Mitteilungen, Anfragen

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    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 24. Mitteilungen, Anfragen

  Mitteilungen, Anfragen

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